• Schiedsmann verarscht Anwalt

      In meinem Studium und Referendariat hat das Schiedswesen überhaupt keine Rolle gespielt, Kenntnisse darüber wurden mir jedenfalls nicht vermittelt und auch in meinen juristischen Examina hat diese Unkenntnis keinen Nachteil bedeutet. Als Anwalt sieht das ganz anders aus, denn für bestimmte Streitigkeiten ist ein Schiedsverfahren zwingend vorgeschrieben, bevor sich ein Amtsgeric ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 364 Leser -
    • Hertha-Fans vs. Bereitschaftspolizei

      Der Besuch von Fußballspielen wird stets von unseren Freunden und Helfern begleitet. Die Erfahrung hat gezeigt, daß diese Begleitung oftmals nötig ist, weil das Fußballspiel eine ernste Angelegenheit ist. Oftmals kommt es dabei zum Austausch eigener Standpunkte zwischen den Fußballspielbesuchern untereinander oder zwischen ihnen und der oben erwähnten uniformierten Begleitung.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 186 Leser -
    • Zwei Versicherungen müssen nur einmal zahlen

      Wenn man „zufällig“ zwei Versicherungen hat, kann man dann auch bei einem Schaden doppelt abrechnen? Was nach einem schlauen Plan klingt, ist in Wirklichkeit keine gute Idee. In einem aktuellen Fall wies das Oberlandesgericht Oldenburg jetzt die Forderung eines Mannes ab, der einen Brandschaden von 40.000 Euro doppelt erstattet haben wollte. Der Kläger hatte zwei Hausratspolicen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 110 Leser -
  • Weg mit falsch: Löschung von Bewertungen mit Mustern für typische Fallkonstellationen

    Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: Produkt- und unternehmensbezogene Kundenbewertungen können für Händler Fluch und Segen zugleich sein. Fallen sie positiv aus, wirkt sich das umsatzfördernd aus. Bei negativen Bewertungen kann dies stark geschäfts- und reputationsschädigend wirken. Auch wenn Händler hier aus Gründen der Meinungsfreiheit vieles hinnehmen müssen, so gib ...

    IT-Recht Kanzlei- 45 Leser -
  • Aufgepasst: Stolperfallen bei DaWanda bei den Angaben zu Versand und Lieferzeit

    Die Prüfung zahlreicher Verkaufsauftritte bei DaWanda hat gezeigt, dass insbesondere im Bereich der Angaben zu Versand und Lieferzeiten immer wieder typische Fehler begangen werden, die häufig das Ziel von Abmahnungen werden. Im Folgenden sollen diese „Don'ts“ näher erläutert werden: I. Fehlende Angabe von Auslandsversandkosten Wer seine Waren auch in das Ausland versendet, mus ...

    IT-Recht Kanzlei- 38 Leser -
  • Derzeit verstorben

    Eine etwas ungewöhnliche Formulierung hat ein Kollege heute in einer Verhandlung benutzt. Er teilte dem Gericht mit, dass wir auf den zeugen XY nicht zurückgreifen könnten, denn der sei „derzeit v ...

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 125 Leser -
  • Datenschutz-Grundverordnung und der Sozialdatenschutz

    Der Sozialdatenschutz hat auch unter der Geltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eine besondere Stellung. Verschiedene bereichsspezifische Regelung und Änderungen sollten Sie daher kennen. Wir zeigen Ihnen in diesem Beitrag, was Sie wissen sollten. Einführung Bereichsspezifische Regelungen aus dem Sozialdatenschutz werden auch zukünftig eine Rolle spielen. Über Art.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 36 Leser -
  • Biometrische Grenzkontrollen – EU-Rat bestätigt Gesetz

    21. November 2017 Der EU-Rat bestätigte jetzt Verordnungsentwürfe, die ab dem Jahr 2020 ein biometrisches Ein- und Ausreisesystem einführen sollen um die Grenzen der EU zu sichern. Die neue Verordnung sieht vor, dass sich künftig Angehörige von Drittstaaten bei der Einreise in den Schengen-Raum sowie an den Grenzen Rumäniens und Bulgariens durch vier Fingerabdrücke kombinie ...

    Datenschutzticker.de- 35 Leser -
  • Airline haftet für Sicherheit beim Ein- und Ausstieg

    Fluggesellschaften haften auch, wenn sich ein Passagier beim Ein- oder Aussteigen auf der Fluggastbrücke verletzt. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Vorinstanzen hatte die Klage eines Reisenden noch abgewiesen. Der Mann war beim Einstieg ins Flugzeug in Düsseldorf auf einer durch Kondenswasser feuchten Stelle ausgerutscht und hatte sich die Kniescheibe gebrochen.

    Udo Vetter/ LawBlog- 46 Leser -
  • „Fack ju Göhte“ vor dem EuGH

    EuGH verhandelt über „Fack ju Göhte“ Der dritte Teil des Films „Fack Ju Göhte“ läuft derzeit in den Kinos. Schlechtes Benehmen, wilde Küsse und viele Kraftausdrücke prägen humoristisch das Geschehen. Gerade dies scheint den Erfolg der Filmtrilogie herbeizuführen: Seitdem der dritte Teil in den deutschen Kinos angelaufen ist, ist er nicht vom ersten Platz der Kinocharts zu verdrä ...

    Jura Online - 83 Leser -
  • ‚EU-Ausländer’ bleiben trotz Einbürgerung: Der EuGH macht es möglich!

    Stellen Sie sich vor, Sie machen als deutscher Staatsbürger von Ihrem Freizügigkeitsrecht als Unionsbürger Gebrauch und arbeiten für einige Jahre in einem anderen Mitgliedstaat. Dort verlieben Sie sich in einen Drittstaatsangehörigen und heiraten diesen. Das hat zur Folge, dass dieser nun als Familienangehöriger i.S.d. Art.

    Verfassungsblog- 61 Leser -
  • AG Hannover: Notwendige Verteidigung bei Beweisverwertungsverbot?

    A. Sachverhalt Das Amtsgericht Hannover erließ am 16.11.2016 einen Strafbefehl wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort gegen die Angeklagte. Hierin wird der Angeklagten vorgeworfen, am 27.07.2016 gegen 06.10 Uhr als Führerin des Personenkraftwagens Mercedes, amtliches Kennzeichen H-AB 123 in Hannover die A-Straße befahren zu haben und hier vor der Hausnummer 2 gegen den am re ...

    Jura Online - 44 Leser -
  • Linoleumrollen-Fall

    A. Sachverhalt Nach der Feststellung des Berufungsgerichts hat sich die Klägerin, nachdem sie in dem Warenhause der Beklagten bereits verschiedene Einkäufe gemacht hatte, in das Linoleumlager begeben, um einen Linoleumteppich zu kaufen. Sie erklärte dies dem Handlungsgehilfen W., der dort bediente, und suchte aus den von diesem vorgelegten Mustern dasjenige heraus, in welchem si ...

    Jura Online - 40 Leser -
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